Wie in der letzten Woche beschrieben, hatte der Gemeinderat am Mittwoch, 23.06.2021 zwei wichtige Entscheidungen zu treffen.
Gottswaldstraße
In der ersten Entscheidung wurde vom Gemeinderat mehrheitlich gegen das Bauvorhaben in der Gottwaldstraße gestimmt.
Wie ich finde zurecht, da trotz der absoluten Dringlichkeit der innerörtlichen Verdichtung hier der Bogen hinsichtlich der Anzahl der Wohnungen und überbauten Fläche überspannt wurde.
Die FWU hat sich schon sehr frühzeitig auf eine konkrete Zahl von 5 Wohnungen festgelegt. Nach meinem persönlichen Eindruck ein guter Vorschlag und für die Bürger*innen nachvollziehbar.
Wir müssen beachten, dass eine breite Zustimmung zu einer innerörtlichen Verdichtung nur erreicht werden kann, wenn die Bürger*innen einbezogen und besser informiert werden. Fälle wie dieser werden ansonsten nur zu Verdruss und Ablehnung führen.
Es wäre gut zu wissen und ist zu diskutieren, ob es Möglichkeiten örtlicher „Verdichtungspläne“ als Ersatz von alten Bebauungsplänen gibt, um z.B. mögliches Bauvolumen, -fläche, Versiegelung, Bewohnung zu definieren. Wenn nicht als verbindliche Vorgabe, vielleicht aber als Anhaltspunkt für den Gemeinderat. Dies würde Transparenz für alle Beteiligten (Anwohner*innen wie Eigentümer*innen) schaffen.
Da war doch noch was …
Die Verwaltung hatte ursprünglich den Tagesordnungspunkt 6 „Im Pelz“ angesetzt. Dieser wurde durch den Bürgermeister unmittelbar vor der Sitzung von der Tagesordnung genommen.
Wie der Bürgermeister erläuterte: „Es gibt noch Klärungsbedarf.“ Was, mit wem, wodurch ausgelöst, bleibt für uns momentan verborgen. Wir hatten im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hier berichtet und NÖB und FWU informiert.
Aufgrund der Brisanz der in der Sitzungsvorlage dargestellten Vergrößerung des Baugebietes ist die Information dürftig, so bleiben den Bürger*innen nur Vermutungen und Spekulationen, die erst im Herbst aufgeklärt werden sollen.
Die CDU hat sich zum schon abgesetzten Tagesordnungspunkt 6 dennoch gemeldet und einen förmlichen Antrag vorgetragen, alle alten Bebauungspläne aufzulösen, um Erweiterungen von Gebäuden im Sinne der innerörtlichen Verdichtung zu ermöglichen. Aufgrund Bedenken des Bürgermeisters hinsichtlich der zeitlichen Regularien wurde der Antrag dann einvernehmlich zurückgezogen und soll im Herbst erneut vorgetragen werden.
Bitte beachtet unsere obigen Ausführungen zu „Verdichtungsplänen“, vielleicht kann man das direkt miteinander kombinieren!
