… am 22.09.2021 in Schutterwald.
Wir kommen zurück auf unsere Beiträge Immer wieder was Neues … und Was gibts Neues aus dem Gemeinderat? vom Juni 2021.
Zu beiden Punkten „Im Pelz“ und „Gottswaldstraße“ gibt es Neuigkeiten.
Im Pelz
Fangen wir mit der vorgesehenen Bebauungsplanaufhebung und -änderung „Im Pelz“ an.
Das Unfassbare wird laut Sitzungsvorlage jetzt zurückgenommen und das Baugebiet soll nun doch nicht in Richtung Westen, wie in der Sitzungsvorlage für den 23.06.2021 vorgesehen, erweitert werden.
Hat unsere Aufklärungsarbeit hier nachgeholfen? Wir wissen es nicht …
Sitzungsvorlage für den 23.06.2021
Sitzungsvorlage für den 22.09.2021
Gottswaldstraße
Tja, leider hat hier Verwaltung und Gemeinderat eine Abfuhr vom Ortenaukreis bekommen, da keine Versagungsgründe vorliegen.
Es fällt auf, dass der Ortenaukreis folgende Formulierung verwendet:
Eine konkrete (bauplanungsrechtliche) Begründung für die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens für vorliegenden Bauantrag wurde jedoch nicht vorgelegt.
Schreiben des Baurechtsamts vom 23.08.2021 an die Gemeinde Schutterwald
Was unter „gemeindlichem Einvernehmen“ oder „Ortsüblichkeit“ zu verstehen ist, scheint nicht nur für uns unklar zu sein, sondern wohl auch für unsere Verwaltung und Gemeinderat!
Ich bin gespannt, wie der Gemeinderat dazu beraten wird und welche Konsequenzen er zieht.
Ergänzung vom 17.09.2021
Der Tagesordnungspunkt 6 zur südlichen Gottswaldstraße soll das Thema entsprechend unserem Vorschlag (Stichwort: „Verdichtungspläne“) wohl aufgreifen.
Allerdings mit einem Beigeschmack: Wie steht es um die Verlässlichkeit der Gemeinde? In diesem Fall haben sich Investoren auf Sachlagen verlassen.
Der Vorschlag eines einfachen Bebauungsplans „Gottswaldstraße Süd“ kommt leider sehr spät und zeigt, wie unkoordiniert die generelle Bebauungsplanung in Schutterwald ist.
- Was können wir tun, um unser gemeinsames Ziel Ortsverdichtung, aber nicht am Bürger vorbei, zu erreichen?
- Wie können wir die Bürger informieren, mitnehmen, beteiligen?
- Was kann man tun, um eine Ortsverdichtung zu fördern und gleichzeitig eine ausgewogene Ortsüblichkeit zu erhalten?
- Es wird Zeit, dass die Verwaltung und Gemeinde die Bürger endlich mitnimmt und aufklärt.
