Bürgerbeteiligung Nachbargemeinden
„Systemwechsel liegt in der Luft …“
Da scheint sich was anzubahnen … Ortenau Bürgermeisterwahl Hohberg: Systemwechsel liegt in der Luft Nachrichten der Ortenau – Offenburger Tageblatt (bo.de) Dann wäre mit Hohberg eine weitere Nachbargemeinde einen Schritt vor Schutterwald. In der Bürgerbeteiligung geht man in Hohberg schon jetzt neue Wege. Neuried ist da schon viel weiter als Weiterlesen…
Bürgerbeteiligung Gemeinderat Im Pelz Innenentwicklung
Was gibts Neues aus dem Gemeinderat?
Wie in der letzten Woche beschrieben, hatte der Gemeinderat am Mittwoch, 23.06.2021 zwei wichtige Entscheidungen zu treffen. Gottswaldstraße In der ersten Entscheidung wurde vom Gemeinderat mehrheitlich gegen das Bauvorhaben in der Gottwaldstraße gestimmt. Wie ich finde zurecht, da trotz der absoluten Dringlichkeit der innerörtlichen Verdichtung hier der Bogen hinsichtlich der Weiterlesen…
Bürgerbeteiligung Gemeinderat Im Pelz Innenentwicklung
Immer wieder was Neues …
… in der Saga Bauplanung und Bürgerinformation Schutterwalds. Eigentlich habe ich gedacht, ein ruhiges Wochenende, aber es kommt doch anders. Für Langhurst stehen in der Ratssitzung am 23.06.2021 zwei wichtige Entscheidungen an, die wieder einmal geprägt sind von mangelnder Bürgerinformation, vielleicht auch von der abermaligen Verletzung bestehender Vorgaben. Kommen wir Weiterlesen…
Schon gewusst?
Langhurst-West …
… erhält mit vielen notwendigen Sondermaßnahmen nur die Bewertung bedingt geeignet (Bewertungsstufe III). Die Fläche 5.2.6 (Langhurst-West) ist die EINZIGE von allen Änderungsflächen in der geplanten 2. Änderung des FNPs, die im Umweltbericht so schlecht beurteilt wird. Was bedeutet Bewertungsstufe III? Die Flächen der Bewertungsstufe III sind unter Berücksichtigung der Weiterlesen…
Bürgerbeteiligung Schon gewusst?
Noch weigert sich …
… die Verwaltung, CDU und SPD Schutterwalds, die im Umweltbericht geforderten Maßnahmen für die Fläche 5.2.6 (Langhurst – West) auch nur ansatzweise in die Überlegungen und Kostenbetrachtungen zur notwendigen Abwägung einzubeziehen. Die notwendigen Maßnahmen sind, ich zitiere: Im Zug der verbindlichen Bauleitplanung ist im Vorfeld eine artenschutzrechtliche Prüfung hinsichtlich der Weiterlesen…
Bürgerbeteiligung
Prof. Dr. Ulrich Eith: „… wir brauchen mehr dialogische Bürgerbeteiligung …“
„… Es kommt in der Politik nicht nur darauf an, möglichst sachlich richtige politische Entscheidungen zu treffen, möglicherweise auch aus der Perspektive und im Interesse der eigenen Wählerinnen und Wähler. Politik heißt heute mehr denn je auch Kommunikation und Bürgerbeteiligung. Die derzeitige Welt wird von vielen als kompliziert und in Weiterlesen…
Schon gewusst?
Schutterwald verletzt Regionalplan …
Den maßstäblich übereinander gelegten Plänen (Regionalplan-Geodaten-Viewer + Plan aus der geplanten 2. Änderung des FNPs) ist gut zu entnehmen, wie die schraffierten Vorzugsgebiete des gültigen Regionalplans vom rot umrandeten Bereich der geplanten 2. Änderung des FNPs überschritten werden. Die Überschneidung mit dem Regionalplan beträgt laut Verwaltung 14-22 m und damit Weiterlesen…
Schon gewusst?
Schutterwald wendet …
… Bebauungspläne nach § 13 b BauGB an. Der § 13b dient als Mitnahmeeffekt zum Verzicht auf Umweltprüfung und AusgleichsmaßnahmenVorrangiges, wenn nicht gar alleiniges Motiv vieler Gemeinden für die Aufstellung von Bebauungsplänen nach § 13b BauGB ist der vollständige Verzicht auf eine Umweltprüfung, insbesondere aber auch auf Ausgleichsmaßnahmen nach § 1a Abs. 3 BauGB. Quelle: www.dnr.de/positionen/kritik-an-13b-baugesetzbuch-baugb/ Weiterlesen…
Gemeinderat Nachbargemeinden Schon gewusst?
Gemeinderat Offenburg …
… hat beschlossen – ob er wusste, worüber? Der Planungsausschuss und der Gemeinderat der Stadt Offenburg haben am 09.12.2019 bzw. am 16.12.2019 die Offenlegung der 2. Änderung des FNPs auf Basis der DS 121/19 vom 17.07.2019 beraten und beschlossen (Beschluss Nr. 97/19A vom 16.12.2019 der Stadt Offenburg). In der Beschlussvorlage DS 121/19 Weiterlesen…